Gemeindevertretung tagt am 17. Juni – vermutlich kurz

Vor der Sommerpause trommelt Bürgermeister Dirk Griese die Gemeindevertretung noch mindestens ein Mal zusammen, um erforderliche Beschlüsse auf den Weg zu bringen. Der Blick in die Tagesordnung verrät: Allzu viele werden es nicht. 

Termin für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung ist Mittwoch, der 17. Juni. Beginn ist um 19.30 Uhr im Gemeindesaal. 

Quasi im Wort steht die Gemeindevertretung gegenüber der Verwaltung in Sachen Geschäftsordnung. Die war zuletzt vertagt worden, weil die Fraktionen zuvor nicht Gelegenheit gehabt hatten, sich mit der in einigen Punkten gründlich überarbeiteten Entwurfsfassung zu beschäftigen. Diese Zeit haben sie nun gehabt und dürften, gegebenenfalls mit geringen Änderungen, eine neue Version verabschieden, die unter anderem vorsieht, virtuelle Teilnahme zu ermöglichen. 

Die Damsdorfer und Tarbeker Straße sind sogenannte GIK-Wege, also Gemeindeverbindungsstraßen. Diese sind nicht vom Bund, Land oder Kreis, sondern von der jeweiligen Kommune instand zu halten. Immerhin winkt die eine oder andere Förderung – jedoch durchaus mit dem Druckmittel verbunden, dass diese geringer ausfällt, je mehr Zeit man sich mit fälligen Sanierungen lässt. 

Die Tarbeker Straße ist in einem bedauernswerten Zustand, der sich geradezu täglich durch zunehmenden Kieslastverkehr verschlechtert. Das wird in der nahen Zukunft nicht besser werden, denn Bund und Land sind kurz davor, die B430 ab Bornhöved (und 2027 zwischen Bornhöved und Schmalensee) zu sanieren. Der Kreis hat seine Ankündigung, ab Mitte Juni dieses Jahres (!) die Stockseer Straße zu sanieren, noch nicht zurückgenommen. Heißt: Damsdorfer und Tarbeker Straße dürften in diesem und im nächsten Jahr reichlich Umgehungsverkehr erfahren. 

Somit muss sich die Gemeindevertretung entscheiden: Will man vor oder parallel zu diesen anderen Infrastrukturmaßnahmen eine Straße sanieren, die dann rasch wieder kaputtgefahren ist? Und wie soll das bezahlt werden? Die der Gemeinde Schmalensee aus dem sogenannten Sondervermögen des Bundes zufließenden knapp über 200.000 Euro könnten allein für die Tarbeker Straße aufgebraucht werden…

Der kirchliche Friedhof in Bornhöved verzeichnet alle Jahre wieder ein Defizit, was verschiedenen Faktoren geschuldet ist. Elf politische Gemeinden, die ihre Verstorbenen – ob nun konfessionslos oder der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde zugehörig – dort kraft ihres gesetzlichen Auftrages bestatten lassen, sind gefordert, sich mit der Kirchengemeinde Bornhöved vertraglich auf den Defizitausgleich zu verständigen. Beratungen dazu fanden jüngst statt und ein Verteilerschlüssel gemäß Einwohnerzahl soll herangezogen werden. 

Zur Erläuterung: Die Kirchengemeinde tritt hier als Träger auf, der einen Friedhof „betreibt“. Die politischen Gemeinden müssten, würden sie diesen Träger nicht nutzen, selbst Friedhöfe anlegen und betreiben oder sich bei anderen Friedhöfen einklinken. Alle Alternativen würden ebenfalls Geld kosten, höchstwahrscheinlich weit mehr als das, was in der Vertragsgemeinschaft als Solidargemeinschaft aufzuwenden wäre…

Das geneigte Publikum findet Unterlagen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, unter dem Link https://www.amt-bornhoeved.de/allris/to010.asp?SILFDNR=3031