Noch ne Sitzung: Gemeindevertretung am 17. November

Trotz des Lockdown light findet im November eine weitere Gremiensitzung der Gemeinde Schmalensee statt: Die Gemeindevertretung, das oberste Beschlussorgan, tritt am Dienstag, 17. November zusammen. Beginn der Sitzung im Gemeindesaal ist um 19.30 Uhr.

Ob tatsächlich alle 22 Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden, ist jedoch angesichts der aktuellen Situation fraglich. Zwar findet die Sitzung unter Corona-Bedingungen statt (s.u.), grundsätzlich ist derzeit aber auch anzustreben, Versammlungen möglichst kurz zu halten.

Allerdings gilt es, diverse Vorhaben voranzubringen, u.a. zur Wahrung von Fristen. Und: Die Ausschüsse haben in ihren vorangegangenen Sitzungen entsprechende Vorarbeit geleistet und Beschlussempfehlungen gegeben, die von beiden Fraktionen (BfS und BWS) getragen wurden. Das könnte dem Faktor Zeit zugute kommen.

Leidtragende sind die Bürgerinnen und Bürger: Ihre Zahl ist begrenzt. Zur Sitzung des Bauausschusses am 5. November konnten gerade mal fünf Einlass bekommen. Wirklich mehr wird auch am 17. November kaum möglich sein, um der Landesverordnung und der Allgemeinverfügung des Kreises in der aktuellen Fassung gerecht zu werden.

Die Themen aus dem Bereich Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten:

In der Kita stehen bauliche Maßnahmen an: Eine zusätzliche Fluchttür und ein separater Schlafraum für Krippenkinder werden benötigt, um aktuellen Anforderungen gerecht zu werden. Es bedarf noch in diesem Jahr erster planerischer Schritte, um Fördermittel von bis zu 100 Prozent nutzen zu können.

Die Übersiedelung der Zimmerei Hippe von Tarbek in den Grasweg soll unter Dach und Fach gebracht werden. Vorbereitet durch den Ausschuss sind die dafür notwendige Änderung des Flächennutzungsplans, ein Bebauungsplan (Nr. 7) sowie eine städtebauliche Vereinbarung mit der Bauherrin, u.a. um die Erschließung zu regeln.

Außerdem auf der Tagesordnung: Die Anlage eines Basketballfeldes auf dem Bolzplatz und die zu mögliche Umsetzung einer Pflanzprojektspende. Beides hat der Bauausschuss vorbesprochen.

Die Themen aus dem Bereich Finanzen und Rechnungsprüfung:

Die Gemeindevertreter haben den Finanzbericht für das III. Quartal inklusive der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen zu hören bzw. zu genehmigen. Neuigkeiten könnten zu erwarten sein im Bereich von Zuwendungen des Landes.

In Sachen Sportplatzpflege geht es um die Unterzeichnung einer Vereinbarung mit dem Sportverein, um Aufgaben vom Verein zurück zu übernehmen, was mit Kosten für den SVS verbunden ist.

Für die Vakuumpumpstation ist ein Neuabschluss einer Gebäudeversicherung nötig.

Und mit Blick auf den näher rückenden Ruhestand von Gemeindearbeiter Volker Kay im nächsten Jahr geht es um die Einstellung eines Nachfolgers.

Die Themen aus dem Bereich Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung und Fremdenverkehr:

An dieser Stelle könnte die lange Liste der abgesagten Veranstaltungen zu hören sein. Aber untätig ist man auch in diesem Bereich nicht gewesen. Statt der üblichen Seniorenweihnachtsfeier gibt es, maßgeblich unterstützt vom Verschönerungs- und Vogelschießerverein, eine Ersatz-Aktion, die kurz vorgestellt und deren Finanzierung beschlossen werden soll.

Sollte man dazu kommen, wird die sogenannte „Dorffunk-App“ als mögliche örtliche aktive Plattform vorgestellt. Ihr Vorteil gegenüber der Homepage ist die Interaktivität: Die Bürger kommunizieren direkt miteinander, Informationen erreichen alle wesentlich schneller.

Hinweise:

Diverse Tagesordnungspunkte finden aus Gründen des Datenschutzes und der Wahrung von Persönlichkeitsrechten etc. unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Tagesordnung ist u.a. auf der Gemeinde-Homepage in der Veranstaltungsrubrik einzusehen.

Die Sitzung findet unter Wahrung des Abstandsgebotes und zusätzlichen Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen statt. Hierzu gehören u. a. die Desinfektion der Hände vor Ort und die Registrierung der teilnehmenden Personen. Um die Sitzung pünktlich beginnen zu können, wird um rechtzeitiges Eintreffen gebeten. Die Anzahl der Besucher*innen kann unter Umständen begrenzt werden.