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Aus dem Schmalenseer Finanzausschuss – Haushalt 2022 und ein Radweg

19. 11. 2021

An diesem Gremium fällt in jeder Kommune kein Weg vorbei, wenn es um den Einsatz öffentlicher Mittel geht: Am Finanzausschuss. In Vorbereitung der Sitzung der Gemeindevertretung am 9. Dezember (vorgezogener Termin!) fanden am 10. November die Vorberatungen zum Haushalt 2022 statt, die auch Aufschluss über einige aktuelle Projekte lieferten – und über ein kaum noch für möglich gehaltenes Vorhaben.

 

Wasserrettung

Die Wasserrettung ist in die Verantwortung der Kommunen gelegt worden. Laut einer Informationsveranstaltung des Kreisfeuerwehrverbandes, an der für Schmalensee Wehrführer Peter van het Loo und Christian Detlof als einer der Stellvertreter des Bürgermeisters teilnahmen, können die Gemeinden die eigene Feuerwehr beauftragen. Empfohlen wurden Kooperationen von Anliegergemeinden an Gewässern oder auf Ebene der Ämter. Hier steht man in unserer Region noch am Anfang, der Finanzausschuss sieht aber zunächst 2800 Euro für eine Grundausstattung der Freiwilligen Feuerwehr Schmalensee vor, damit diese im Fall des Falles Erstmaßnahmen am Schmalensee treffen kann. Schwimmwesten, Rettungsleinen und ein Kälteschutzanzug für den Winter hat die Wehr angemeldet.

 

Vereinsgerätschaften

Das Ansinnen des Verschönerungs- und Vogelschießervereins, seine über die Jahrzehnte angesammelten Gerätschaften zentral zu deponieren, will die Gemeinde unterstützen. Mit Skepsis wird von einigen Kommunalpolitikern die angedachte Containerlösung als Provisorium auf dem Bolzplatz betrachtet. Zumal ein Kostenvoranschlag für notwendige Verschönerungsmaßnahmen des Areals die erstgenannten Summen deutlich übersteigt und eine mögliche Förderung durch die Aktivregion mangels Erfüllen von Voraussetzungen wohl ausscheidet. Zunächst werden 8000 Euro vorgesehen. Langfristig fließt das Projekt der möglichen Unterbringung von Vereinsgerätschaften in das zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses ein.

 

Flutlichtanlage

Aus Gründen der Verkehrssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltfreundlichkeit ist eine Neuanschaffung einer Flutlichtanlage auf dem Sportgelände an der Tarbeker Straße angeraten. Der Sportverein ist mit diesem Anliegen kurzfristig an die Gemeinde herangetreten – weil eine 50-prozentige Förderung möglich wird, bei geschätzten Kosten von 60.000 Euro für neue, höhere Masten (sechs statt acht) und LED-Leuchten.

 

E-Ladestation

Die E-Ladestation am Feuerwehrgerätehaus soll ausgetauscht werden gegen ein geeichtes Gerät, mit dem das Stromtanken kostenpflichtig für den Verbraucher wird. Darüber wurde schon berichtet. Es besteht, trotz Ankündigung, dass es zu Lieferverzögerungen kommt, Hoffnung darauf, schon im Februar/März 2022 das neue Gerät zu bekommen.

 

Hundesteuersatzung

Nachdem in diesem Jahr die Hundesteuersatzung bereits neu verabschiedet worden war, wird vom Finanzausschuss schon eine Ergänzung. Grund ist die Absicht, die Ausgabe von Steuermarken zu umgehen, wie es die gültige Satzung vorsieht.

 

Kita-Defizit

Weiterhin empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung, eine Anpassungsvereinbarung mit dem Einrichtungsträger der Kita Eris Arche, Außenstelle Schmalensee abzuschließen. Die Verwaltung hatte darlegen können, dass ein zuerst seitens der Gemeinde befürchtetes Ausufern des aus dem Schmalenseer Haushalt zu tragenden Defizits nicht der Fall ist.

 

Radwegebau

Gute Nachrichten gibt es in der Frage nach einem Radweg entlang der K57 nach Stocksee: Ein Bundes-Sonderprogramm sichert eine 75-prozentige Förderung zu. Schmalensee müsste für seinen Abschnitt bis zur Gemeindegrenze 510.000 Euro aufwenden, so blieben 125.000 Euro. Der Weg soll in Fahrtrichtung Stocksee rechts der Straße und hinter dem Knick („Südseite des bestehenden Knicks“), also über Ackerland geführt werden. Bürgermeister Sönke Siebke hat alle vier infrage kommenden Landeigentümer zum Verkauf bewegen können. Schon in 2022 soll mit dem Bau begonnen und das Projekt 2023 abgeschlossen  werden.  Die Gemeinde erhofft sich durch die Maßnahme eine für Radfahrer deutlich verbesserte Verbindung mit Stocksee im Zuge des Radfernwanderweg Mönchsweg – insbesondere zum Stockseehof als stark frequentierter Veranstaltungsort von überregionaler Bedeutung – und damit einhergehend mehr Sicherheit auf der leider immer wieder zu schnell von Pkw befahrenen Route.

 

 

Bild zur Meldung: Aus dem Schmalenseer Finanzausschuss – Haushalt 2022 und ein Radweg

Kontakt
 

Gemeinde Schmalensee

Bürgermeister

Sönke Siebke
Dorfstr. 61
24638 Schmalensee

 

Tel.: (04323) 8209
E-Mail:

 

 

 
 
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