Bauausschuss am 13. Februar: Eine Streichung, eine Wiederholung

Mit kurzer Tagesordnung geht es am Donnerstag, 13. Februar, in die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee. Drei Beschlusspunkte sind laut Einladung vorgesehen – es sieht jedoch ganz stark danach aus, dass es nur zwei sein werden...

Zu einem zwischenzeitlichen Dauerbrenner entwickelt sich die Nahwärmeversorgungssatzung für das Neubaugebiet im B-Plan Nr. 8, der Straße „Schmiedeberg“. Das Satzungswerk mit dazugehörigen Anlagen befindet sich noch (Stand 11. Februar) in der anwaltlichen Prüfung und droht, nicht zum ersten Mal von der Tagesordnung genommen zu werden. 

Relativ zügig dürfte es für die Ausschussmitglieder durch den erneut in die Beratungen genommen Punkt „Bebauungsplan Nr. 8“ gehen. Wie schon in Sachen 8. Änderung des Flächennutzungsplans in den letzten Sitzungen von Bauausschuss (8. Januar) und Gemeindevertretung (15. Januar) muss am Bebauungsplan nachgebessert werden, nachdem die landesplanerische Stellungnahme entsprechend ausgefallen war. Die erforderlichen Änderungen waren bereits in den letzten Sitzungen Thema, insbesondere der der Gemeindevertretung, die schon zustimmen Kenntnis genommen hatte. 

Nun müssen die geänderte Abwägung der Einwendungen Träger öffentlicher Belange und geänderte Planunterlagen formell behandelt und der Gemeindevertretung, die am 20. Februar tagen wird, zum Beschluss empfohlen werden. 

Die gute Nachricht: Die Landesplanung hat am 3. Februar die 8. Änderung des Flächennutzungsplans genehmigt und somit steht der Realisierung des Neubaugebietes nichts mehr im Wege. 

Bleibt das Thema „Unterhaltung Regenrückhaltebecken“. Das Bauwerk ist unterhalb der Dorfstraße zu finden und bedarf einer umfangreichen Pflegearbeit. Unabhängig davon, dass aktuell geprüft wird, wer eigentlich wofür zuständig ist – das Gelände gehört, wie dahinter befindliche Wiesen, dem Bund – müssen möglichst schnell Arbeiten getätigt werden, um die Funktionstüchtigkeit der Anlage weiter zu gewährleisten: Entkrautung des Regenrückhaltebeckens und Freischneiden sowie Ausbaggern von 200 Meter Entwässerungsgraben. Außerdem ist der um das Regenrückhaltebecken gesetzte Zaun zu eng bemessen, um mit Gerätschaften tätig werden zu können – die Umzäunung muss erweitert werden. Noch am frühen Nachmittag vor der Ausschusssitzung wird eine Begehung mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein statt, von der Bürgermeister Dirk Griese im Ausschuss berichten wird.