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Sitzung der Gemeindevertretung am 13. August beginnt mit Information der Öffentlichkeit

Schmalensee , den 11. 08. 2020

In den letzten Wochen haben die Fachausschüsse die Vorarbeit geleistet, nun tritt am Donnerstag, 13. August die Gemeindevertretung zusammen. Das Stichwort „Bauen“ dominiert die Tagesordnung, in die um 19.30 Uhr eingestiegen werden soll.

 

Bereits um 19 Uhr jedoch herrscht Betrieb im Gemeindesaal, denn es gilt, die sogenannte frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung an einem aktuellen Bauvorhaben sicherzustellen. Es geht um eine am Grasweg gelegene Teilfläche des Flurstücks 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee: Auf dieser möchte die Zimmerei Hippe ihren Betrieb ansiedeln. Die Öffentlichkeit soll über das Vorhaben und die damit verbundenen Änderungen des Flächennutzungs- und des Bebauungsplans der Gemeinde informiert werden.

 

Gewerbeansiedlung im Grasweg

 

Beide Positionen werden auch im weiteren Verlauf der Sitzung der Gemeindevertretung behandelt. Die 7. Änderung des Flächennutzungsplans erfordert einen Entwurfs- und Auslegungsbeschluss; der Bebauungsplan Nr. 7 ebenso. Hier bedarf es außerdem einer Änderung des Planungsverfahrens, um Vorbehalte der Landesplanung auszuräumen. Die Gemeinde Schmalensee beabsichtigt, mit dem Bauherren einen Durchführungsvertrag abzuschließen – dieser Punkt soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden. Unter anderem wird es dabei um Erschließungskosten gehen. Aus den bisherigen Verhandlungen der Gremien kann man absehen, dass um das bereits erworbene Grundstück in Zukunft weitere Bebauung entstehen könnte. Ein echtes Zukunftsprojekt.

 

Neubaugebiet: Noch Unklarheiten

 

Wie es mit dem gewünschten Neubaugebiet weitergehen kann, ist derzeit offen. Bis zur Sitzung werden noch Ergebnisse von Bodenuntersuchungen erwartet, die Aufschluss darüber geben sollen, ob auf Flächen oberhalb der Belauer Straße im Winkel zur Dorfstraße ein Baugebiet entstehen kann. Bürgermeister Sönke Siebke ist im steten Austausch mit den zuständigen Büros, Verwaltungen und Landeigentümern.

 

Windkraft: Weitere Anlagen sollen gebaut werden

 

Bauen wollen auch die Windmüller. Das Land hatte zur großen Überraschung der Gemeinde eine weitere Fläche südlich der Damsdorfer Straße ausgewiesen, auf der zwei Investoren Interessen haben. Zuzüglich einer möglichen dritten Windkraftanlage dort, wo schon zwei auf Damsdorfer Land stehen, könnte sich das Landschaftsbild in absehbarer Zukunft deutlich verändern, von bis zu sieben Anlagen war in der Presse die Rede. Da es sich um eine privilegierte Nutzung handelt, gilt es nun für die Gemeindevertretung, im Rahmen einer städtebaulichen Vereinbarung Einfluss zu nehmen und die wenigen möglichen Vorteile für die Gemeinde zu sichern. Der Ausschuss von Sönke Stahl ist hier in erster Linie befasst.

 

Finanzen: Nur wenig Positives

 

Ohne dem Finanzausschussvorsitzenden Dirk Griese zu weit vorgreifen zu wollen: Aus der vorbereitenden Sitzung gibt es nicht viele gute Zahlen zu berichten. Zwar sieht die Tagesordnung der GV einen Bericht über im Jahr 2019 geflossene Zuwendungen vor – es ist aber eine Formalität, es hat keine gegeben. Der Jahresabschluss 2018 fällt negativ aus, begründet durch die Gewerbesteuer. Hier waren die Erstattungen höher als die Erträge. Immerhin konnte Dirk Griese im Finanzausschuss für 2020 einen bislang positiven Bericht geben – jedoch mögliche Folgen der Corona-Pandemie noch nicht berücksichtigt.

 

Sommerthema Badestelle

 

Bleibt laut Tagesordnung (Stand 11. August) die Badestellensicherheit. Wie zu beobachten, lockt die aktuelle Hitze viele Menschen an den See, die nach Abkühlung lechzen. Nach Erlass eines Landesgesetzes und Begehung steht fest: Die Badestellensicherheit ist im aktuellen Zustand insoweit gegeben, dass die Badestelle nicht, wie im Vorjahr, gesperrt werden muss. Dringend sei darauf hingewiesen, dass nicht vom Steg gesprungen werden soll, weil das Wasser nicht tief genug ist an dieser Stell. Und angesichts der Hitze wird es zunächst auch nicht gerade tiefer werden.

 

 

 

 

 

 

Foto: Vorschaubild zur Meldung: Sitzung der Gemeindevertretung am 13. August beginnt mit Information der Öffentlichkeit

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Bildserie GV (11. 08. 2020)

Kontakt
 

Gemeinde Schmalensee

Bürgermeister

Sönke Siebke
Dorfstr. 61
24638 Schmalensee

 

Tel.: (04323) 8209
E-Mail: