Windpark „Schmalensee Süd“: Fraktionen erhalten Informationen am 24. November

In das Verfahren um den Windpark „Schmalensee Süd“ kommt Bewegung. Bekanntlich wollen zwei Projektoren in der Gemarkung, südlich der Damsdorfer Straße an der Grenze zum Nachbarort, mehrere Windkraftanlagen errichten. Die Rede ist von vier WKA in dem neu ausgewiesenen Bereich. Am kommenden Dienstag, 24. November, werden die Fraktionen der Gemeindevertretung über das geplante Vorgehen und die Inhalte eines Entwurfs eines städtebaulichen Vertrags informiert. Das Treffen um 19.30 Uhr im Gemeindesaal findet ohne weitere Öffentlichkeit statt. 

Das Streitthema der jüngeren Vergangenheit in Schmalensee war und ist die Windkraft. Ging es ab 2013 um die Frage des „ob“, steht angesichts der Absichten von Landesplanung (und von Investoren und Landbesitzern) und des Vorgehens vom  Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) für Schmalensees Gemeindevertretung die Frage des „wie“ im Fokus. Denn dass dieses Projekt zur Realisierung kommt, daran führt wohl kein Weg vorbei. 

Worum geht es am 24. November?

Eine Herausforderung ist, dass verschiedene Firmen mit Landbesitzern im betreffenden Bereich zusammenarbeiten. Eine Forderung der Schmalenseer Gemeindevertretung bisher war, dass beide Projektierer sich abstimmen – mit Erfolg: Nach einigem Hin und Her haben sich die beiden Windenergieunternehmen Denker & Wulf AG (Sehestedt) und Neue Energien Ingenieurplanungen GmbH (Heeck; Mühbrook) auf eine gemeinsame Konzeptvorstellung im geplanten Windpark „Schmalensee Süd“ verständigt. 

Die Kommunalpolitik will sich dieses Konzept anhören und auch die Inhalte eines städtebaulichen Vertrags erläutert bekommen. Da es sich nicht um eine Zusammenkunft eines Beschlussorgans handelt, wird auch keinerlei Beschluss gefasst oder ein Vertrag unterschrieben werden. In einer Diskussion im Zuge der Gemeindevertretung am 17. November war das Wort „Verhandlung“ mehrfach gefallen – Verhandlungen sollen allerdings erst im Nachgang erfolgen, die Gemeindevertreter wollen den Vertragsentwurf außerdem anwaltlich prüfen lassen.

Wie kann der Bürger eingebunden werden?

Eine breite Bürgerbeteiligung, zum Beispiel im Rahmen einer in solchen Fällen üblichen Einwohnerversammlung, ist angesichts der Corona-Pandemie schwer umzusetzen. Schon jetzt ist die Zahl der Zuhörer bei Gremiensitzungen limitiert. In der jüngsten Sitzung der Gemeindevertreter verabredeten diese, dass über die Gemeinde-Homepage vor und nach dem Termin am 24. November inhaltlich informiert werden soll. 

Auch wollen die Fraktionen gern Fragen und Anregungen aus der Einwohnerschaft in das Informationsgespräch mitnehmen, um diese dort beantworten zu lassen. Verständigt hat man sich darauf, dass diese Fragen und Anregungen beim zweiten stellvertretenden Bürgermeister Christian Detlof gesammelt werden. 

Schmalenseerinnen und Schmalenseer, die Fragen und Anregungen in das Informationsgespräch mitgeben möchten, senden diese bitte per E-Mail an ; bis Dienstagmittag können diese auch handschriftlich in den Briefkasten (Dorfstraße 17b) eingeworfen werden. 

Wie geht es nach dem 24. November weiter?

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung ist für den 16. Dezember angesetzt worden. In der letzten Sitzung war durchgeklungen, dass dann auch schon ein Beschluss zum städtebaulichen Vertrag notwendig sei. Der erste stellvertretende Bürgermeister Jürgen Bucksch hat dazu Verbindung zu entsprechenden Stellen aufgenommen und Bürgermeister Sönke Siebke hält dazu Rücksprache in der Amtsverwaltung. Beide tun dies, um den tatsächlichen Zeit- oder Termindruck für die Gemeinde zu ergründen. 

Dazu und zu Punkten aus dem Informationsgespräch soll es auf dieser Gemeinde-Homepage im Nachgang zum 24. November einen nächsten Bericht geben, in den dann auch Antworten auf die eingesandten Fragen und Anregungen gegeben werden sollen.

Verantwortlich für diesen Bericht: Christian Detlof