Gemeindevertretung Schmalensee tagte zum letzten Mal im Jahr 2022

Die letzte Sitzung der Schmalenseer Gemeindevertretung am 8. Dezember wäre fast nicht beschlussfähig gewesen. Fünf Mitglieder braucht es zur Beschlussfähigkeit – fünf waren letztlich auf dem Gemeindesaal anwesend. Beruf, Geburt, Urlaub und Krankheit waren lauter gute Gründe für vier Mitglieder, nicht anwesend sein zu können.

Und auch wenn noch keine Haushaltssatzung für 2023 zu beschließen war, gab es wichtige Punkte, die hier in Kürze zusammengefasst seien.

Der Bürgermeister

Sönke Siebke berichtete, dass Hoffnung besteht, dass die für den Verschönerungs- und Vogelschießerverein zugesagten zwei Seecontainer noch vor Weihnachten in Schmalensee eintreffen. Die Punktfundamente dafür sind mittlerweile auf dem Bolzplatz gesetzt. Bekanntlich hat der Verein erheblichen Platzbedarf zur Unterbringung seines umfangreichen Equipments.

Feuerwehren und Bürgermeister haben Schreiben von Landesfeuerwehrverband und Landrat erreicht, in denen vor größeren Stromausfällen gewarnt und die Vorbereitung auf solche Fälle angemahnt werden. Auf Amtsebene ist das Abstimmen eines Notfallplanes angelaufen, um im Zusammenwirken Vorbereitungen zu treffen und Maßnahmen vorzubereiten. Im Januar wird dies fortgesetzt.

Am 8. Dezember haben Schmalensee und Stocksee eine 75-prozentige Förderung für den Radwgebau zwischen beiden Dörfern erhalten. Landesverkehrsminister Claus Ruhe Madsen brachte den Förderbescheid über fast 1 Million Euro persönlich in der Amtsverwaltung vorbei, Mitarbeitende hatten tatkräftig zu diesem Erfolg beigetragen.

Die Ausschussvorsitzenden

Christopher Brust konnte von einer rund gelaufenen Seniorenweihnachtsfeier am 7. Dezember berichten. Aufgrund kurzfristiger, gesundheitlich bedingter Absagen, waren rund 30 Teilnehmende auf dem Saal, andere hatten sich im Vorweg abgemeldet, sodass ein ähnlich hohes Interesse an der Veranstaltung wie vor Corona attestiert werden kann. Als Ausschussvorsitzender dankte Brust sehr herzlich den Mitbürgerinnen und -bürgern, die an der Vorbereitung und Durchführung ihren Anteil hatten – als Kuchenbäcker, Chorleiter, Dekorateure, Spenderinnen und Spender, Auf- und Abbauer, Bingo-Spielleiterin und vieles mehr. Kinder des Dorfes sangen Lieder, Pastorin Ulrike Egener sprach ein Grußwort und die Zufriedenheit mit dem Nachmittag war groß.

Dirk Griese berichtete aus der letzten Sitzung des Finanzausschusses und davon, dass am 18. Januar 2023 eine weitere Sitzung stattfinden soll, in welcher der Haushalt 2023 vorbereitet wird. Wie Sönke Stahl, Vorsitzender des Bauausschusses, hatte er weitere Punkte im Laufe der aktuellen Tagesordnung zu behandeln.

Wasser teurer, Abwasser billiger

Schon beschlossen werden konnte über die Gebührensatzungen für Wasser und Abwasser für den Zeitraum 2023 bis 2025. Wasser wird teurer: Der Preis je Kubikmeter steigt von 50 auf 60 Cent, während die Grundgebühr nicht verändert wird. Beim Abwasser wurde zuletzt mehr eingenommen, als nötig. Das ist in den nächsten Jahren auszugleichen, und so wird hier der Preis von 4,70 Euro je Kubikmeter auf 4,45 Euro gesenkt, bei gleichbleibender Grundgebühr. Unter dem Strich zahlen die Haushalte bei Wasser und Abwasser zusammen 15 Cent weniger. Eine gute Nachricht.

Umsatzsteuerpflicht

Die sollte ab 2023 auch für die Gemeinde und andere gelten. Die Tagesordnung sah etwa eine Anpassung der Vereinbarung zur Abgeltung der Sportplatzpflege durch den SV Schmalensee vor, der schon seit Jahren eine vertraglich vereinbarte Summe für die Platzpflege an die Gemeinde abführt, auf die nun eine Mehrwertsteuer aufgeschlagen werden muss. Oder noch nicht: Am 16. Dezember wird der Bundestag die Wirksamkeit des Umsatzsteuergesetzes um zwei Jahre aufschieben .Die Gemeindevertretung beschloss also, die bisherige Vereinbarung mit dem SVS um zwei Jahre zu verlängern – entweder mit oder ohne die Steuerlast, je nach Bundestagsbeschluss.

Photovoltaik im Kommen

Im ganzen Amt Bornhöved wächst das Interesse, Solarparks errichten zu lasten. Projektierer versprechen sich Gewinne, Landbesitzer gute Pachteinnahmen. Auch im Schmalenseer und Damsdorfer Gemeindegebiet ist das Interesse geweckt, auf wenigen Flächen mit Photovoltaik Strom zu erzeugen. Die Strommenge wäre so hoch, dass irgendwo zwischen beiden Gemeinden sogar ein Umspannwerk im Gespräch ist. In der zweiten Januarwoche wird der Bauausschuss dazu tagen. Es lwird angestrebt, ein kundiges Planungsbüro dazu einzuladen, das die Verhältnisse im Amtsgebiet schon kennt und für allgemeine Aufklärung in der Thematik sorgt.

Neues Licht auf dem Sportplatz

Schmalensee ist nicht gerade mit Reichtum gesegnet. Aber ein Projekt, dass schon länger im Raum steht, soll 2023 mit Unterstützung öffentlicher Förderung realisiert werden: Die Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportgelände. Das wird insgesamt gut 80.000 Euro kosten; inbegriffen ist die Umrüstung der Leuchtmittel auf LED-Technik.

Was noch?

Die E-Ladesäule am Feuerwehrgerätehaus ist mittlerweile deaktiviert. Zum Jahreswechsel soll ein Ersatzgerät beschafft und installiert werden, an dem dann gegen Bezahlung Strom getankt werden kann.

Der Wege-Zweckverband der Gemeinden des Kreises Segeberg (WZV) hat in der Verbandsversammlung am 28. November ein neues Abfallgebührensystem beschlossen, mit dem sich alle Haushalte beschäftigen sollten. Unter www.trennt-aktiv.de gibt es dazu umfangreiche Informationen im Internet, auch einen Gebührenrechner, mit dem man die richtige Tonnenkombination und den besten Abholrhythmus für sein Haus bzw. Grundstück ermitteln kann. Der WZV will im ersten Quartal 2023 vor Ort sein, um in einer Informationsveranstaltung Rede und Antwort zu stehen – dann aber gilt das neue System schon.

Die Termine 2023 der Gemeinde, Vereine und Organisationen sind am 8. Dezember auch zusammengetragen worden. Aktuell befindet sich ein Entwurf des Terminkalenders noch einmal im Umlauf, damit sich kein Fehler eingeschlichen hat. Sobald das Konstrukt steht, wird auf der Gemeinde-Homepage berichtet und die Terminliste (Veranstaltungen) ergänzt werden. Bei Gemeindevertreter Christopher Brust laufen die Fäden zusammen.