Gemeindevertretung tagt erstmals im neuen Jahr, am 18. Januar

Die „Schlagzahl“ für die gemeindlichen Gremien in der laufenden Wahlperiode ist relativ hoch. Schon vor der ersten Sitzung der Gemeindevertretung im Jahr 2024, die am Donnerstag, 18. Januar, um 19.30 Uhr im Gemeindesaal stattfinden wird, spricht Bürgermeister Dirk Griese von einem nächsten Treffen, vermutlich schon im Februar. Doch zunächst gilt es, die Januar-Tagesordnung abzuarbeiten.

Je öfter ein Gremium zusammentritt, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass Mitglieder fehlen. Um dies in den Fachausschüssen der Gemeindevertretung auffangen zu können, soll eine Vertretungsregelung her. Die beiden Fraktion von BWS und BfS hatten sich unlängst für die sogenannte Pool-Stellvertretung ausgesprochen: Wo jemand ausfällt, kann eine Gemeindevertreterin oder ein Gemeindevertreter einspringen, eine persönliche Zuordnung zu Stellvertreter-Posten gibt es nicht. Das muss freilich beraten und beschlossen werden, und dann auch in die Hauptsatzung der Gemeinde übernommen werden – macht zwei Tagesordnungspunkte. 

Der Finanzausschuss hatte noch am 14. Dezember des alten Jahres kräftig Vorarbeit geleistet, damit die nächsten Themen möglichst zügig bearbeitet werden können. In der doppischen Haushaltsführung hat es Neuerungen gegeben. Seit dem 1. Januar 2024 existiert neben der Allgemeinen Rücklage eine Ausgleichsrücklage. Auf beide sind mögliche Überschüsse nach bestimmten Regeln zu verteilen, die jeweiligen Höhen der zuzuweisenden Mittel legt die Gemeindevertretung fest. Außerdem hat die Gemeinde Schmalensee noch keinen Haushalt 2024! Das soll sich am 18. Januar ändern – die Gemeindevertretung soll die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan beschließen. 

Ein Baumkataster war Thema im Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten. Noch verfügt die Gemeinde über kein solches, wird das aber, wenn die Vertretung das beschließt, erstellen lassen. Angesichts der jüngsten Sturmeinsätze der Feuerwehr ist deutlich geworden, dass der Baumbestand an öffentlichen Wegen einer Überwachung bedarf, um Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden. 

Ohne Öffentlichkeit sollen zwei Themen behandelt werden: Der Gemeinde liegen Vertragsentwürfe vor, wonach Mittel aus den Erträgen der vorhandenen Windkraftanlagen in die Gemeindekasse fließen können. Das bedarf der Beratung und möglichen Beschlussfassung. 

Gleiches gilt für Ehrungen: Eine Arbeitsgruppe hat Vorschläge zusammengetragen, um in einer gesonderten Veranstaltung Bürgerinnen und Bürger auszuzeichnen. Ganz sicher nicht die letzte Veranstaltung solcher Art, aber, in den Augen der Arbeitsgruppe, eine dringend notwendige.