Das waren die Themen der Gemeindevertretung am 18. Januar

Mit einer traurigen Nachricht ist unsere Gemeindevertretung kurz nach dem Jahreswechsel konfrontiert worden: Lore Jungclaus, in der letzten Wahlperiode Mitglied der Vertretung und davor und danach bürgerliches Ausschussmitglied, ist verstorben. Bürgermeister Dirk Griese gedachte Ihrer am Beginn der Sitzung am 18. Januar, während alle Anwesenden sich zu einem stillen Gedenken von den Plätzen erhoben hatten. Ihrem Mann Jörg und allen Angehörigen gilt die Anteilnahme der Gemeinde. 

Themen, die der Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee vorbereitet hatte, bestimmten den Verlauf der Sitzung. Aber auch aus den weiteren Sachgebieten gab es Beschlusspunkte. 

Vertreterregelung geregelt

Ein Schlussstrich konnte unter die seit einigen Sitzungen schwelende Frage der Vertreterregelung gezogen werden: Die eine oder andere Ausschusssitzung des zurückliegenden Jahres hatte deshalb auf der Kippe gestanden, dass beinahe nicht genügend Mitglieder zugegen waren und die Beschlussfähigkeit dann nicht gegeben gewesen wäre. Beide Fraktionen der Gemeindevertretung hatten sich bereits mit einer sogenannten Pool-Stellvertretung einverstanden erklärt, die Verwaltung hatte eine rechtlich geprüfte Vorlage erarbeitet, deren Beschlussvorschlag einstimmig angenommen wurde. Auch die somit nötige Änderung der Hauptsatzung erfolgte einstimmig.

Demnach ist es zukünftig möglich, dass bei Ausfall eines Ausschussmitglieds eine Vertretung aus den Reihen der Gemeindevertreterinnen und -vertreter der entsprechenden Fraktion möglich wird, die in der Reihenfolge der zur Kommunalwahl vorgelegten Listen abzufragen sind. Die siebenköpfige BWS-Fraktion hat es da freilich leichter als die BfS-Fraktion, die aus zwei Gemeindevertretern besteht. 

Rücklagenaufteilung vorgenommen

Neue Begrifflichkeiten und Vorgehensweisen, insbesondere im Finanzbereich, sorgen gern für Staunen, Rätseln und Entsetzen. Gut, dass der Finanzausschuss kompetent besetzt ist und im Zusammenwirken mit der Kämmerei die Vorarbeiten leistet. Seit Jahresbeginn ist laut Haushaltsverordnung Doppik die Ergebnisrücklage eine Ausgleichsrücklage: Sie ist dazu da, Mittel zum Ausgleich von Jahresfehlbeträgen bereitzuhalten. Die Verordnung sieht einen Mindestanteil vor – 15 Prozent der Bilanzsumme. 

Noch weiter auszuführen, wäre vermutlich irreführend. Der Finanzausschuss hatte mit der Kämmerei errechnet, dass die Aufteilung 15,01 Prozent (Ausgleichsrücklage) und 57,24 Prozent (Allgemeine Rücklage) der Bilanzsumme von 2.585.459,38 Euro umfassen soll. Die Gemeindevertretung folgte dem Vorschlag einstimmig. 

Haushaltssatzung mit kleiner Änderung genehmigt

Der Haushalt ist die bedeutendste Arbeitsgrundlage der Gemeinde (Politik und Verwaltung) im Kalenderjahr. Die „Haushaltssatzung der Gemeinde Schmalensee für das Haushaltsjahr 2024“ hatte der Finanzausschuss mit dem Vorsitzenden Thorge Jankowski ebenfalls vorbereitet. Wichtigste Nachricht für die Einwohnerschaft: Die Hebesätze bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert bei 380 Prozent (Grundsteuer A und Gewerbesteuer) und bei 425 Prozent (Grundsteuer B). 

Die geplante Aufwertung des Kinderspielplatzes am Feuerwehrgerätehaus wurde hier noch einmal Thema, da die Gesamtinvestitionssumme noch einmal angehoben werden sollte: Um 5.000 auf 30.000 Euro. Hintergrund ist die erwartbare 50-prozentige Förderung und die damit verbundene Absicht, eine Mindestfördersumme auch erreichen zu können. 

Insgesamt erwartet die Gemeinde Schmalensee, nicht zum ersten Mal, einen Jahresfehlbetrag, für 2024 sind es 146.000 Euro. Ob es dazu kommen wird, oder derzeit nicht absehbare Einnahmen diesen Betrag reduzieren oder gar nicht zustande kommen lassen, wird das Jahr zeigen. 

Bäume sollen überwacht werden

Der Autor Tolkien erfand für sein Werk „Der Herr der Ringe“ die Baumhirten, die Hüter des Waldes. Ganz so weit will man in Schmalensee nicht gehen, aber im Sinne der Verkehrssicherheit wird es als notwendig erachtet, den Baumbestand – mindestens den auf gemeindlichen Flächen, gegebenenfalls aber auch an verkehrsreichen privaten Orten und Strecken – einer regelmäßigen Kontrolle zu unterziehen. Nachbarkommunen verfügen bereits über ein sogenanntes Baumkataster, das nun auch für Schmalensee aufgelegt werden soll. Der Grundsatzbeschluss dafür fiel einstimmig und der Bauausschuss, der auch für Umwelt und Wegeangelegenheiten zuständig ist, hat sich damit zu befassen. 

Was hat die Gemeinde von der Windkraft?

Zwischen Schmalensee und Damsdorf drehen sich die Windkraftanlagen. Was aber hat die Gemeine davon? Damit befasste sich die Vertretung in nicht öffentlicher Runde. Auch hier kam die Vorarbeit aus dem Finanzausschuss beziehungsweise von dessen Vorsitzendem Thorge Jankowski, der seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter ins Bild setzte, was das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) ermögliche. Die Kommunalpolitik beschloss, dass es der Gemeinde möglich sein soll, rechtssichere Verträge abzuschließen, die der Gemeinde Einnahmen aus dem Betrieb von Windkraftanlagen auf Gemeindegebiet sichern. 

Es wird Ehrungen geben

Dies ist schon als Eilmeldung berichtet worden und wird weiter berichtet werden: Am 11. Februar um 15 Uhr sollen im Gemeindesaal Schmalenseerinnen und Schmalenseer geehrt werden. Das ganze Dorf ist dazu eingeladen.