Haushaltsplanung der Gemeinde Schmalensee: Fehlbetrag prognostiziert

Eine Forderung der aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie war bei der Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Schmalensee am Dienstagabend, 8. Dezember, problemlos umzusetzen: Die Wahrung von Abständen unter den Anwesenden. Vier Ausschussmitglieder und drei weitere Gemeindevertreter waren in den Gemeindesaal gekommen, um sich mit Amtsmitarbeiter Tim Andresen insbesondere der Haushaltsplanung 2021 anzunehmen.

Rund 120.000 Euro zu wenig in der Kasse – vorerst

Die sieht, um es kurz zu fassen, einen Jahresfehlbetrag von rund 120.000 Euro vor. Das hohe Defizit in der Planung der Gemeindefinanzen ist aber nur eine Prognose, da vor allem im Bereich der Kindertagesstätten-Reform im Allgemeinen und der Schmalenseer Außenstelle der Kita Eris Arche noch einige Unbekannte schlummern. Fest steht: Die Kita-Reform wird finanzielle Auswirkungen haben. Im März 2021, hoffen die Ausschussmitglieder, werde mit klareren Zahlen gerechnet werden können.

Der Ausschuss beschloss einstimmig die Empfehlung an die Gemeindevertretung, den Haushalt mit einer Änderung – Planungskosten für eine Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Höhe 10.000 Euro – zu genehmigen. Der Haushalt sieht Erträge in Höhe 1.019.300,00 Euro und Aufwendungen in Höhe 1.139.100,00 Euro vor – Fehlbetrag 119.800,00 Euro. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.

Neue Zuweisungen vom Land erwartet für Straßen und Kinder

Veränderungen wird es 2021 im Bereich der Schlüsselzuweisungen geben: Rückläufig werden die Steueranteile der Gemeinde ausfallen; dafür wird es zusätzliche Mittel für eigene Straßen – voraussichtlich 5.500 Euro je Gemeinde-Kilometer – und eine andere Berechnung der Bevölkerungszahl – jedes Kind bedeutet einen halben Einwohner mehr (!) – geben. In der Konsequenz blieben so die Schlüsselzuweisungen auf dem Niveau der Vorjahre. Als „Blick in die Glaskugel“ wurden die erwarteten Einnahmen aus der Gewerbesteuer bezeichnet.

Keine Veränderungen schlägt der Ausschuss bei Hebesätzen (Grund- und Gewerbesteuern) und den Gebühren für Wasser und Abwasser vor.

Über zwei Stellen im Stellenplan der Gemeinde

Der Blick auf den Stellenplan weist für 2021 nun 2,56 Stellen aus. Dabei handelt es sich um einen errechneten Schnitt: Im nächsten Jahr hat Schmalensee von Februar bis Juni zwei Gemeindearbeiter – der Nachfolger für den dann in den Ruhestand wechselnden Volker Kay soll in der Sitzung der Gemeindevertretung am 16. Dezember vorgestellt werden – und rechnet mit einer zusätzlichen Kraft, u.a. als Urlaubs- und Krankheitsvertretung, auf 450-Euro-Basis.

Eine Richtigstellung zur letzten Berichterstattung in Sachen Gemeindefinanzen hatte Tim Andresen außerdem vorgebracht: Die im Oktober bekannt gewordene Fehlbetragszuweisung in Höhe 125.371,84 Euro (die das prognostizierte Defizit im Haushalt 2021 nicht auszugleichen vermag) war nur für das Jahr 2018, nicht für die Jahre 2016 und 2018 erfolgt.